v.l. Frank Denzol, Jens Beckemeyer, Ewald Rott, Reinhold Heß
Jens Beckemeyer heisst der neue Vorsitzende der Mettinger FDP.
Die Mettinger Liberalen wählten den 34-jährigen Diplom-Sozialpädagogen auf ihrem jüngsten Ortsparteitag im Hotel Bergeshöhe einstimmig zum neuen Vorsitzenden. Er folgt Frank Denzol nach, der nach 16 Jahren den Ortsvorsitz abgab um sich stärker auf die Arbeit im Gemeinderat und dem Kreistag in Steinfurt zu konzentrieren.
FDP... eine runde Sache
So präsentierten sich die Jungen Liberalen Anfang April mit dem FDP Landtagskandidaten
Lars Menebröcker auf dem Mettinger Blumen und Bauernmarkt.
Mit einer kleinen Aufmerksamkeit von selbst gebackenen Berlinern, stand Lars Menebröcker den interessierten Bürgerinnen und Bürgern für ein Gespräch gerne zur Verfügung.
Auch durch Informationsmaterial konnte man sich über die Arbeit der Jungen Liberalen und dem FDP Landtagskandidaten informieren.
FDP im Rat der Gemeinde Mettingen
Stellungnahme zum Haushalt 2010
- Es gilt das gesprochene Wort -
Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,
Ratsherr Frank Denzol stellt den Haushaltsplan 2010 vor.
als wir im März letzten Jahres den Haushalt für das Jahr 2009 beschlossen haben, hofften wir sicherlich alle, dass die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise möglichst spurlos an uns vorbeigehen mögen.
Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt, wie es sich in den eingebrochenen Gewerbesteuereinnahmen Ende 2009 bereits zeigte.
Gesundheitspolitik
Flach: Krankenkassen sollten Wettbewerb als Chance begreifen
Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können."
Bildung
Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich
FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich".
Steuerpolitik
Karlsruhe korrigiert SPD-Politik
Volker Wissing
Wieder einmal hält ein Steuergesetz der SPD der verfassungsrechtlichen Prüfung nicht stand: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Berufstätige, die auf ein privates Arbeitszimmer angewiesen sind, die Kosten dafür steuerlich absetzen dürfen. FDP-Finanzexperte Volker Wissing hält die Politik von Ex-Finanzminister Steinbrück (SPD) für gescheitert - und verspricht eine schnelle Umsetzung des Urteils.
Arbeitsmarkt
Konjunktur und Arbeitsmarkt beflügeln sich gegenseitig
Die Erholung am Arbeitsmarkt geht weiter. Im Juli 2010 waren mit 3,19 Millionen rund 271.000 Menschen weniger ohne Arbeit als im Vorjahr. "Konjunkturelle Erholung und bessere Lage am Arbeitsmarkt beflügeln sich gegenseitig", freut sich Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Er ist zuversichtlich, dass zum Jahresende sogar die Drei-Millionen-Marke unterschritten werden kann. In Zukunft könnte eher der Fachkräftemangel zum Problem werden, so Brüderle.
Justiz
Mehr Sicherheit durch elektronische Fußfessel
Mehr Schutz für die Bürger: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will die Sicherungsverwahrung reformieren. Dieses schließe Lücken im Rechtssystem und schaffe mehr Sicherheit. Ihr Staatssekretär Max Stadler kündigte in den ''Tagesthemen'' an, dass aus der Sicherungsverwahrung entlassene Straftäter künftig per elektronischer Fußfessel überwacht werden sollen.
