Die Mettinger Liberalen

für ein Fachgespräch zum Thema Tecklenburger Nordbahn.

Am Donnerstag, dem 10.05.2012 kommt Herr Christoph Rasche (MdL), verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, zu einem Fachgespräch zum Thema Tecklenburger Nordbahn nach Mettingen.

Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Die Veranstaltung findet von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr im Hotel Telesemeyer, Sunderstraße 2, 49497 Mettingen, statt.

Eingeladen sind die Orts- und Fraktionsvorsitzenden der FDP in den Anliegergemeinden sowie Vertreter der Bürgerinitiative gegen die Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn.

Ein weiteres Kernthema für die FDP bleibt die Steuergerechtigkeit. Der FDP ist es gelungen, eine Grundsatzentscheidung für eine Besserstellung
kleinerer und mittlerer Einkommen in der Koalition durchzusetzen.
Ausgerechnet die Sozialdemokraten wollten verhindern, ...

Das überragende Thema dieser Tage ist die Zukunft unserer Währung und die Gestaltung einer Stabilitätsunion in Europa. Am 27.10.2011 hat der Deutsche Bundestag mit der Kanzlermehrheit die Stärkung des Euro-Rettungsfonds beschlossen.
Die FDP hat durch ihre Regierungsbeteiligung den Verzicht ...

Nach den Wahlen in Griechenland ist es keiner Partei gelungen, eine regierungsfähige Koalition auf zu stellen. Die Griechen werden deswegen am 17. Juni erneut an die Urnen gerufen. Die Hellenen müssten sich bewusst sein, dass die Zukunft ihres Landes zur Abstimmung stehe, hob Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hervor. Der Europaparlamentarier Alexander Alvaro (FDP) zeigte sich angesichts erstarkender links- und rechtsextremer Strömungen in Griechenland besorgt.

Deutschland wird sich an der Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das hat das Bundeskabinett am 16. Mai beschlossen. Bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter sollen nach Syrien entsendet werden, um die UN bei der Umsetzung des Kofi-Annan-Friedensplans zu unterstützen. „Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Aber wir wollen helfen, damit die Gewalt endet und ein Flächenbrand in der Region verhindert werden kann”, erklärte Außenminister Guido Westerwelle.

Wirtschaftsminister Philipp Rösler stellte nach der Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen klar, dass die FDP "in der Entscheidung der Bundeskanzlerin" zur Neubesetzung des Ministeramtes "eine Fortsetzung der stabilen Zusammenarbeit in der Regierungskoalition" sieht. Er freue sich nun auf die "Kooperation" mit Nachfolger Peter Altmaier, sagte der Vizekanzler. Deutschland stehe bei der Energiewende "vor großen Herausforderungen", betonte der FDP-Parteichef.

Beim Besuch des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in Berlin haben Deutschland und Afghanistan ein Abkommen über ihre künftige Zusammenarbeit beschlossen. Von dem Partnerschaftsabkommen gehe das klare Signal aus, dass Deutschland die Afghanen auch nach 2014 nicht im Stich lassen wird, betonte Außenminister Guido Westerwelle. Es leiste einen „wichtigen Beitrag zur langfristigen Stabilisierung Afghanistans”.

In seiner Kolumne auf Spiegel Online beschreibt Sascha Lobo die Urheberrechtsdebatte als Prototypen aller künftigen Diskussionen um die digitale Gesellschaft. „Der Kampf, den hier Produzenten, Produktverwerter, Plattformen, Publikum und Politik ausfechten, samt ihren allseits vielschichtigen, undurchsichtigen Lobbys – er ist ein Vorgeschmack auf die Zukunft.” Die Diskussion um die Kulturwirtschaft sei erst der Anfang. „Bald erfasst sie alles, was vom Internet geprägt ist. Also fast alles.”